Die Preise für Lebensmittel klettern seit Jahren – und ein Ende ist nicht in Sicht. Viele Verbraucherinnen und Verbraucher merken das bei jedem Einkauf: Milch, Brot, Käse, Gemüse, selbst einfache Grundnahrungsmittel kosten deutlich mehr als noch vor wenigen Jahren.
Und anders als in anderen Bereichen kann niemand diese Ausgaben vermeiden. Essen und trinken müssen alle.
Doch was kann Politik tun, damit der Wocheneinkauf wieder bezahlbarer wird?
Kommen Preiskontrollen im Supermarkt für Lebensmittel?
Während Die Linke zuletzt eine staatliche Preiskontrolle für Supermärkte gefordert hat, wollte supermarkt-nachrichten.de wissen: Was schlägt die SPD konkret vor, um Lebensmittel bezahlbarer zu machen?
Antwort bekam die Redaktion direkt vom SPD-Parteivorstand.
Boris M. Peltonen, Chef vom Dienst der Pressestelle, nahm schriftlich Stellung.
SPD: „Die Preise für Lebensmittel sind empfindlich gestiegen“
Peltonen bestätigt die Wahrnehmung vieler Menschen: „Die Preise für Lebensmittel sind seit der Corona-Pandemie empfindlich gestiegen.“
Doch die SPD sieht eine Verschiebung. Denn obwohl Lebensmittel im Supermarkt teurer geworden sind, profitieren laut Peltonen keineswegs diejenigen, die sie herstellen:
„Davon profitieren aber nicht die Erzeuger, sondern wenige große Lebensmittelkonzerne.“
Für bestimmte Haushaltsgruppen sei die Lage besonders angespannt: „Und es belastet vor allem Familien, Alleinerziehende oder von Armut betroffene Menschen.“
SPD will Mehrwertsteuer auf Lebensmittel im Supermarkt senken
Die Sozialdemokraten schlagen eine Maßnahme vor, die direkt am Kassenzettel wirken würde. Peltonen erklärt: „Wir wollen den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Lebensmittel von sieben Prozent auf fünf Prozent senken.“
Laut SPD haben frühere Senkungen gezeigt: „Die Händler geben den überwältigenden Teil der Steuersenkung an Verbraucherinnen und Verbraucher weiter.“
Gerade Haushalte mit wenig Geld würden davon profitieren: „Die Senkung der Mehrwertsteuer hilft insbesondere Haushalten mit geringeren Einkommen, da die Ausgaben für Lebensmittel einen besonders hohen Anteil am Einkommen ausmachen.“
SPD will Aldi, Edeka, Lidl und Rewe scharf beobachten
Neben der Mehrwertsteuer richtet die SPD den Blick auf den Lebensmittelhandel selbst.
Peltonen betont: „Wir müssen die Marktmacht der wenigen großen Lebensmittelhändler scharf beobachten, die zu übermäßigen Preissteigerungen zwecks Ausdehnung der Gewinnmargen führen kann.“
Behörden sollen Wettbewerbsverstöße von Supermärkten prüfen
Gleichzeitig sollen Behörden Supermärkte kontrollieren:
„Die zuständigen Behörden sollen prüfen, ob es zu wettbewerbsrechtlichen Verstößen kommt.“
Wen supermarkt-nachrichten.de noch angefragt hat
Wir haben auch die anderen Parteien um eine Stellungnahme gebeten.
Verwendete Quellen
- Antwort auf Presseanfrage an SPD-Bundesvorstand